Am 26. Mai findet in Deutschland die Wahl des europäischen Parlaments, kurz Europawahl statt. In ganz Europa wählen die Menschen der Mitgliedsländer zwischen dem 23. und 26. Mai ihre Vertreter. Gewählt wird das Parlament alle 5 Jahre. Und obwohl wir damit eine viel größere, weil länderumspannende Wahl abhalten, wissen viele Menschen sehr wenig über diese Wahl.

Wie wählt man eigentlich bei der Europawahl?

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments wählen wir Bügerinnen und Büger keine Einzelpersonen, sondern Parteien. Diese widerum haben für sich ihre Spitzenkandidatinnen und -kandidaten vorab festgelegt und aufgestellt. Wer genau das ist, kann man auf den jeweiligen Pareitseiten nachlesen. Auch worum des den Parteien beim Thema Europa geht, steht im Wahlprogamm, das sich hoffentlich in ausführlicher und kurzer Form auf den Webseiten jeder Partei findet.

Auf dem Wahlschein darf jede und jeder von uns ein Kreuz machen, denn wir haben eine Stimme. Nicht mehr, nicht weniger. Sonst ist der Wahlschein ungültig. Das passiert auch bei witzig gemeinten Kommentaren, Kritzeleien etc. Wählen ist eben kein Kinderfasching.

Die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlschein ergibt sich aus der Stimmenverteilung der letzten Wahl. Das bedeutet auch, dass ein Wahlschein in Bayern anders ausschaut als in Schleswig-Holstein. Zumindest was die Parteireihenfolge angeht. Für Deutschland treten 41 Parteien und politische Vereinigungen an, insagesamt 1.380 Kandidatinnen und Kandidaten (davon 479 Frauen) stehen für 96 Parlamentssitze zur Verfügung.

Das bedeutet, unsere Landesinteressen werden durch 96 Stimmen vertreten. Da macht es Sinn, dass diese auch mit Menschen besetzt sind, die in unserem Sinne handeln. Aber das passiert nur durch eine Teilnahme an der Wahl.

Europäisches Parlament – das sind doch die mit den Gurken

Viele fragen sich, wieso sie überhaupt wählen sollen? Das Europäische Parlament hat keinen sonderlich guten Ruf. An den Menschen vorbei, aberwitzige Vorschriften, für Länder nicht umsetzbar … das hört man oft.

Dabei vergessen wir gerne das wichtigste: Wir wählen die Parteien, die dann auf europäischer Ebene Entscheidungen treffen. Freihandelsabkommen, einheitliche Standarads beim Thema Umweltschutz, Zulassungen und Verbot für Chemikalien, Migrations- und Flüchtlingspolitik, ja sogar die Frage nach der Sinnhaftigkeit Europas – all diese Themen behandelt das Parlament. Und entscheidet je nach gewählten Vertretern.

Wenn wir sagen, „Europarecht – das ist so weit weg. Die wissen eh nicht, was mich angeht“, dann geben wir Plätze frei für populistische und trennende Stimmen. Dann verabschieden wir uns von der letzten Hoffnung auf eine Einigung in der Flüchtlingsfrage. Dann überlassen wir denjenigen das Feld, die nationalistisch, rückwärtsgewannt und menschenrechtsvergessen Erungenschaften mit Füßen treten, die wir mühsam erarbeitet haben.

Wer, wenn nicht das Europäische Parlament könnte Länder wie Deutschland verklagen, weil es trotz Beschluss keine Maßnahmen gegen Luftverschmutzung ergreift? Genau so konnte auf Grundlage der DSGVO Google verklagt werden wegen mangelndem Datenschutz. Und auch REACH (europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) kann nur auf europäischer Ebene zielführend greifen.

Warum aber kann das nicht jedes Land für sich machen? Weil wir miteinander Handel treiben und uns austauschen. Wenn nur Deutschland zB Glyphosat verbietet, andere europäische Länder dies aber weiterhin nutzen, gelangt genau dieses Gift auf unseren Teller durch europäischen Handel. Wir leben auf so engem Raum miteinander, dass ein gewisses Maß an gemeinsamem Handeln sinnvoll, ja notwendig ist.

Europa in der Krise – das ist eine Chance

Seit Jahren befindet sich Europa in einer Krise. Brexit, Schuldenkrise, erstarkender Populismus, Weigerung des gemeinsamen Handelns, Kritik am Euro. Viele Dinge sind nicht gut gelaufen, andere widerum wären ohne Entscheidungen auf europäischer Ebene nicht durchgekommen.

Vielleicht kann man die Wahl 2019 auch als einen Weckruf und eine Chance verstehen. Denn die Wahlmüdigkeit und das Selbstverständnis vieler, was Demokratie angeht scheint langsam zu bröckeln. Wir in Deutschland leben in einem demokratischen Staat. Aber selbst hier greifen immer mehr Mechanismen zu Überwachung und Kontrolle. In anderen Ländern sieht es um Pressefreiheit und sicheres Leben nochmal ganz anders aus.

Demokratie ist immer das, was wir daraus machen. Diejenige, der wir unsere Stimme geben, kann sie nutzen um Werte und Ziele zu verfolgen, die uns selbst auch wichtig sind. Der Glauben „andere werden es schon richten“ stellt sich seit Jahren als Fehler heraus. Europa bedeutet im Kern Reisefreiheit, Menschenrechte, Handel und Frieden. Es bedeutet Gemeinsamkeit in der Verschiedenheit. Diese Wahl ist eine Chance, das Ruder rum zu reißen. Menschen zu befähigen, Europa in unserem Sinne zu leiten und entwickeln.

Europa kann eine starke Kraft und Vorreiter werden in Sachen Klimaschutz, Menschenrechte und gutes Leben. Wenn wir wählen gehen. Wenn wir der Demokratie, der Zukunftszugewandheit, den eigentlichen europäischen Werten unsere Stimme geben.

Deshalb: Wählen gehen. Am 26. Mai oder per Briefwahl.

Neben den einzelnen Seiten der Parteien findet ihr hier weitere Links zum Thema Europawahl:

• Der Bundeswahlleiter
• europawahl.eu
• Bundeszentrale für politische Bildung
• Wahl-o-Mat (ab 3.Mai)

Fotocredits: © European Union, 2019